Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma DR Computer

§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucherin ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend wederihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop https://radio-sendeplan.de .

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

DR Computer
Daniel Regnath
Frühlingstr. 7
D-84539 Ampfing

zustande.

(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar,sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein fürihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen:Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nachKontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen desInternetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.

(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop : Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB perE-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter https://radio-sendeplan.de/agb/ einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Bereich unter Shop --> Bestellungen einsehen.

§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.

(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse, PayPal .

(3) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.

§4 Lieferung

(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig.Die Lieferung erfolgt hier spätesten innerhalb von 5 Werktagen.Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nachZahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen.Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.

(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung derverkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.

§5 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

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§6 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher

Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

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§7 Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
(*) Unzutreffendes streichen.

§8 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

§9 Verhaltenskodex

Wir haben uns den Verhaltenskodizes der folgenden Einrichtungen unterworfen:

Euro-Label Germany
EHI-EuroHandelsinstitut GmbH
Spichernstraße 55
50672 Köln

Den Euro-Label Verhaltenskodex können Sie durch Anklicken des auf unserer Webseite angebrachten Euro-Label-Siegels oder unter http://www.euro-label.com abrufen.

§10 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§11 Nutzungsrecht

Vorliegende Vereinbarung regelt die Nutzung von Software und Scripte von radio-sendeplan.de (nachfolgend Nutzungsgeber genannt) und durch den Käufer (nachfolgend Nutzungsnehmer genannt).

§11.1. Nutzungsart

Der Nutzungsgeber räumt dem Nutzungsnehmer ein einfaches Nutzungsrecht ein. Das Nutzungsrecht beinhaltet die umfängliche Verwendung der überlassenen Scripte des Nutzungsgebers für die privaten Angebote des Nutzungsnehmers. Die Verwendung dient ausschließlich dem Zwecke der privaten Darstellung und ist auf das Medium Internet beschränkt. Die Nutzung im Wiederverkauf sowie weiteren ungenehmigten Verbreitungen ist ausgeschlossen. Der Nutzungsnehmer ist nicht berechtigt das Nutzungsrecht an Dritte weiter zu übertragen.
Das Nutzungsrecht wird widerruflich eingeräumt und kann jederzeit entzogen werden.

§11.2. Zusicherung und Haftung

Durch das Überlassen der Software & Scripte sichert der Nutzungsgeber dem Nutzungsnehmer zu, dass er berechtigt ist, sämtliche Rechte, die nach dieser Nutzungsvereinbarung eingeräumt werden sollen, zu erteilen und dass er noch keine Rechte oder Lizenzen an Scripte eingeräumt hat, die der vorliegenden Vereinbarung entgegenstehen könnten.
Der Nutzungsgeber haftet dem Nutzungsnehmer gegenüber nicht für Ansprüche Dritter, die diese aufgrund von möglichen Rechtsverletzungen, insbesondere bei Verletzung von Marken- oder Urheberrechtsverletzungen, gegenüber dem Nutzungsnehmer geltend machen.

§11.3. Bearbeitungsrecht

Die Scripte dürfen vom Nutzungsnehmer unter Verwendung digitaler oder sonstiger Bearbeitungsprogramme in Quellcode und Optik bearbeitet werden. Eine darüberhinausgehende Bearbeitung ist nicht gestattet.

§11.4. Zugänglichkeit Dritter

Jegliche Veränderung oder Optimierung des Quellcodes muss den Nutzern der Community von radio-sendeplan.de kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Der Verkauf von Erweiterungen ist verboten. Die Verbreitung der Optimierungen darf ausschließlich über unsere Webseite erfolgen (z.B. im Forum). Externe Downloads sind nicht gestattet.

§11.5. Eintrag in Referenzen

Mit der Nutzung unseres Script wird die Webseite in unsere Referenzen aufgenommen. Mit der Verwendung des Sendeplan erklärt der Nutzer sich damit einverstanden.

§11.6. Copyright

Das Copyright am Ende des Footer muss sichtbar bleiben und darf nicht entfernt werden. Die Farben des Sendeplan müssen so angepasst sein, dass unser Copyright deutlich erkennbar ist. Das Copyright darf nur mit dem Erwerb der Whitelabel-Version entfernt werden. Die unerlaubte Entfernung des Copyright stellt eine Urheberrechtsverletzung dar und wird in jedem Fall von uns rechtlich verfolgt.

§11.7. Richtigkeit der persönlichen Daten

Der Nutzungsnehmer bestätigt dem Nutzungsgeber die Richtigkeit der angegeben Daten wie z.B. Vorname, Nachname, Straße, PLZ, Ort und E-Mail-Adresse. Die Verwendung sowie der Download unserer Produkte ist nur mit echten Daten erlaubt.

§11.8. Führung eines aktiven Benutzerkonto

Das Sendeplan PHP Script darf nur in Verbindung mit einem aktiven Benutzerkonto von unserer Webseite verwendet werden. Hinter dem Benutzerkonto muss eine Lizenz mit der hinterlegten Domain eingetragen sein. Wird das Benutzerkonto gelöscht ist eine Verwendung des Script nicht mehr zulässig!

Stand der AGB Dez.2018

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